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    公开号:WO1987006316A1
    申请号:PCT/DE1987/000157
    申请日:1987-04-08
    公开日:1987-10-22
    发明作者:Michael Meyerle
    申请人:Michael Meyerle；
    IPC主号:F16H37-00
    专利说明:
    [0001] B e s c h r e i b u n g
    [0002] Stufenloses Yerzweigungsgetriebe insbesondere für Kraftfahrzeuge
    [0003] Die Erfindung bezieht sich auf ein stufenloses Verzweigungsgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens drei Vorwärtsfahrbereichen bestehend aus einem, aus einer Primäreinheit und einer Sekundäreinheit gebildetem stufenlosen Wandler, einem vierwelligen Summierungsplanetengetriebe zur Aufsummierung der am Getriebeeingang in zwei Leistungszweige aufgeteilten Leistung und einer nachgeordneten zweiten Planetengetriebeeinheit, wobei die Eingangswelle mit der Primäreinheit und einer ersten Welle des Summierungsplanetengetriebes ständig in Triebverbindung steht und die Sekundäreinheit mit einer zweiten Welle des Summierungsplanetengetriebes ebenfalls ständig verbunden ist.
    [0004] Stufenlose Getriebe dieser Art sind bereits bekannt durch DE-PS 27 16 960, DE-OS 27 58 659, DE-AS 24 15 002, DE-OS 31 25 123. Diese Getriebesysteme besitzen jedoch jeweils nur zwei Vorwärtsfahrbereiche mit dem Nachteil, daß im Gegensatz zum Erfindungsgegenstand noch relativ große Hydrostateinheiten erforderlich sind. Durch die EP 0 105 515 ist eine weitere ähnliche Getriebeausführung mit einem Umschlingungsgetriebe bekannt, die ähnlich der vorgenannten Getriebeausführungen trotz relativ großem technischen Aufwand nur zwei Vorwärtsfahrbereiche besitzt. Der stufenlose Wandler dieser Getriebeausführung wird demnach entsprechend hoch belastet, was entsprechend große Dimensionierung bedingt, bzw. der GesamtWandlungsbereich des Getriebes ist im Vergleich zum Erfindungsgegenstand entsprechend gering.
    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein stufenloses Verzweigungsgetriebesystem zu schaffen, das wenigstens drei Vorwärtsfahrbereiche besitzt und mit kleinen stufenlosen Wandlereinheiten auskommt und fahrzeugfreundliche kompakte Bauarten für verschiedene Anwendungen gestattet.
    [0006] Die Aufgabe wird durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung hervor.
    [0007] Die Erfindung wird an Ausführungsbeispielen anhand von Zeichnungen erläutert. Es zeigen
    [0008] Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel in schematischer Darstellung mit hydrostatischem Wandler, mit vier Vorwärtsfahrbereichen und einem Rückwärtsfahrbereich Fig. 2 ein zweites Ausführungsbeispiel mit einem Umschlingungsgetriebe und ebenfalls vier Vorwärtsfahrbereichen und einem Rückwärtsfahrbereich - schematisch
    [0009] Fig. 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit hydrostatischem Wandler mit vier Vorwärtsfahrbereichen und zwei Rückwärtsbereichen
    [0010] Fig. 4 ein viertes Ausführungsbeispiel mit hydrostatischem Wandler, vier Vorwärtsfahrbereichen und einem Rückwärtsbereich - schematisch
    [0011] Fig. 5 ein fünftes Ausführungsbeispiel mit hydrostatischem Wandler, vier Vorwärtsfahrbereichen und einem Rückwärtsbereich - schematisch
    [0012] Fig. 6 ein Ausführungsbeispiel des Summierungsplanetengetriebes
    [0013] Fig. 7 ein weiteres Ausführungsbeispiel des Summierungsplanetengetriebes
    [0014] Fig. 8 ein weiteres Ausführungsbeispiel mit parallel versetzt angeodnetem Hydrostatgetriebe und Summierungsplanetengetriebe mit den Bereichskupplungen und der zweiten Planetengetriebeeinheit
    [0015] Fig.9 ein Ausführungsbeispiel mit parallel versetzt angeordneter zweiten Planetengetriebeeinheit und den Bereichskupplungen mit Achsdifferential, z.B. für einen PKW- Querantrieb Fig.10 eine Getriebeausführung mit parallel versetztem Hydrostatgetriebe
    [0016] Das Verzweigungsgetriebe gemäß der Erfindung besteht aus einem eingangsseitig angeordnetem stufenlosen Wandler 40; 140 einem vierwelligen Summierungsplanetengetriebe 4; 104; 204; 304; 404; 504 und einer zweiten Planetengetriebeeinheit 105 ; 205 ; 305; 405. Das Summierungsplanetengetriebe ist mit einer ersten Welle 53 mit der Antriebswelle 2 und einer Primäreinheit A; C, die zweite Welle 19 mit der Sekundäreinheit B; D ständig verbunden. Die dritte und vierte Welle des Summierungsplanetengetriebes 31, 32 können wechselweise, je nach dem geschalteten Bereich, mit der zweiten Planetengetriebeeinheit 105; 205; 305; 405 durch Schließen der Kupplungen 11; 12; 13; 15; 16 bzw. 35, 36; 38; 66 wechselweise in Triebverbindung gebracht werden. Die eingangsseitig aufgeteilte Leistung in einen variablen Über- setzungszweig und in einen nicht-variablen Übersetzungszweig wird im Summierungsplanetengetriebe 4; 104; 204; 304; 404; 504 aufsummiert und über die dritte Welle 31 bzw. vierte Welle 32 über entsprechende Kupplungen 69; 95; 98 auf die zweite Planetengetriebeeinheit 105; 205; 305; 405 und die mit ihr fest verbundene Abtriebswelle 3 übertragen. Las Summierungsplanetengetriebe 4; 104; 204; 304; 404; 504 kann, wie in den Figuren 1, 2, 3, 4, 5, 6 und 7 dargestellt, verschiedenartig ausgebildet werden. Auch die zweite Planetengetriebeeinheit 105; 205, 305, 405 ist verschiedenartig ausführbar, wie in den Figuren 1, 3, 4 und 8 dargestellt, wobei eine Welle 41, 44; 28; 91 ständig mit der Abtriebswelle 3 verbunden ist. Die Getriebeausführung nach Figur 8 besitzt eine zweite Planetengetriebeeinheit in dreiwelliger Ausführung - Sonnenrad 20, Steg 28, Hohlrad 29, der zusätzlich eine Rückfahreinrichtung 129., z.B. als Wendegetriebe zugeordnet ist. Eine Welle der zweiten Planetengetriebeeinheit , Steg 28, ist mit einem Glied einer Bereichskupplung 13, mit einem weiteren Glied einer Bereichskupplung 14, sowie mit der Abtriebswelle 3 ständig verbunden.
    [0017] Die Getriebeausführung nach Figur 1 besitzt vier leistungsverzweigte Vorwärtsfahrbereiche und einen leistungsverzweigten Rückwärtsfahrbereich. Der stufenlose Wandler 40 besteht aus einer hydrostatischen Primäreinheit A verstellbaren Volumens und einer hydrostatischen Sekundäreinheit B, vorzugsweise konstanten Volumens. Das Verzweigungsgetriebe 304 ist so ausgebildet, daß innerhalb jedem Schaltbereich die volle positive und negative Verstellung des Hydrostaten ausnutzbar ist, d.h. die Schaltungen finden an den jeweiligen Stellgrenzen des Hydrostatgetriebes statt. Das Kupplungspaket 95 besitzt vier Schaltkupplungen 35, 36, 38 und 66. Im Kupplungspaket 95 sind jeweils zwei Kupplungen übereinander angeordnet, Kupplung 66 und 35 bzw. 38 und 36, wodurch eine sehr kompakte Bauweise dieser Baueinheit erzielt wird. Die zweite Planetengetriebeeinheit 105 ist vierwellig ausgebildet.
    [0018] Das Summierungsplanetengetriebe 304 besteht aus einem Sonnenrad 71, einem Steg 72, einem Hohlrad 73 und einem weiteren Hohlrad 74, sowie aus erste Planetenräder 76 und zweite Planetenräder 75, die ineinander eingreifen und gemeinsam auf dem Steg 72 gelagert sind. Die erste Welle 53 des Summierungsplanetengetriebes ist mit dem Steg 72 verbunden. Die zweite Welle 19 des Summierungsplanetengetriebes steht mit einem Sonnenrad 71 in Verbindung und greift in erste Planetenräder 76 ein. Die dritte Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes 304 bildet das Hohlrad 74 und greift in zweite Planetenräder 75 ein. Die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes steht mit dem Hohlrad 73 in Verbindung und kämmt mit den ersten Planetenrädern 76. Bei dieser Ausführung des Summierungsplanetengetriebes 304 ist die vierte Welle 32 außen angeordnet. ie zweite Planetengetriebeeinheit 105 ist vierwellig ausgebildet und besteht aus zwei Planetengetriebestufen 46, 44, 45 bzw. 43, 42, 41. Die erste Welle 48 ist mit dem Hohlrad 45 der ersten Planetengetriebestufe, die zweite Welle 47 mit beiden Sonnenrädern 43, 46 beider Planetengetriebestufen verbunden; die dritte Welle 49 ist mit der Abtriebswelle, sowie dem Steg 44 der ersten Planetengetriebestufe und dem Hohlrad 41 der zweiten Planetengetriebestufe in ständiger Verbindung. Der Steg 42 bildet die vierte Welle und steht in Verbindung mit einem Glied der Kupplung bzw. Bremse 39.
    [0019] Schaltkombination der Getriebeausführung nach Figur 1:
    [0020] - Im ersten Fahrbereich ist die Kupplung 35 geschlossen, um eine Triebverbindung zwischen der dritten Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes und der zweiten Welle 48 der zweiten Planetengetriebeeinheit 105 herzustellen. Gleichzeitig ist die Kupplung bzw. Bremse 39 geschlossen, um den Steg 42 der zweiten Planetengetriebeeinheit mit dem Gehäuse 1 zu verbinden.
    [0021] - Im zweiten Schaltbereich ist die Kupplung 36 geschlossen, wodurch die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes mit der ersten Welle 48 der zweiten Planetengetriebeeinheit verbunden ist, wobei ebenfalls die Kupplung 39, wie im Schalt bereich 1 geschlossen bleibt.
    [0022] - Im dritten Schaltbereich ist die dritte Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes über die Kupplung 66 mit der dritten Welle 49 der zweiten Planetengetriebeeinheit verbunden, die Kupplung 36 bleibt dabei geschlossen, wobei die Bremse bzw. Kupplung 39 geöffnet ist. Innerhalb dem dritten Schaltbereich fließt die aufsummierte Leistung über die dritte Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes über die Kupplung 66 und die dritte Welle 49 des zweiten Planetengetriebes direkt auf die Abtriebswelle 3. Durch die geschlossenen Kupplung 36 wird die erste Welle 48 der zweiten Planetengetriebeeinheit lastlos mit der vierten Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes mitgeführt, wodurch eine kontrollierte Drehzahlführung aller Glieder des Summierungsplanetengetriebes, sowie der zweiten Planetengetriebeeinheit erzielt wird und an den Bereichsschaltstellen Synchronlauf der betreffenden Kupplungselemente gegeben ist.
    [0023] - Im vierten Schaltbereich werden alle Glieder der zweiten Planetengetriebeeinheit blockgeschaltet, indem die Kupplung 36 geschlossen bleibt und durch Schließen der Kupplung 38 die erste und die zweite Welle der zweiten Planetengetriebeeinheit miteinander verblockt werden. Die Leistung fließt in diesem Schaltbereich über die vierte Welle 32 des Summierungs planetengetriebes und wird so über beide Wellen 47 und 48 der zweiten Planetengetriebeeinheit auf. die Abtriebswelle 3 übertragen. Alle Schaltungen finden, wie bei allen anderen Getriebeausführungen, bei Synchronlauf der entsprechenden Kupplungsglieder statt. -Im Rückwärtsbereich ist die zweite Welle 47 der zweiten Planetengetriebeeinheit 105 mit der vierten Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes 305 über die Kupplung 38 und die Bremse 39 mit dem Gehäuse 1 verbunden.
    [0024] Das Verzweigungsgetriebe nach Ausführung Figur 2 ist weitgehend identisch mit der Ausführung nach Figur 1. Sie unterscheidet sich im wesentlichen durch eine andere Art des stufenlosen Wandlers 140, der hier ein Umschlingungsgetriebe darstellt und durch eine andere Summierungsplanetengetriebeeinheit 504. Die Primäreinheit C ist mit der Antriebswelle 2, sowie einer ersten Welle 53 des Summierungsplanetengetriebes 504 ständig verbunden. Die Sekundäreinheit D steht mit der zweiten Welle 19 des Summierungsplanetengetriebes 504 in ständiger Verbindung. Las Summierungsplanetengetriebe 504 ist so ausgebildet, daß innerhalb eines jeden Schaltbereiches möglichst der volle Verstellbereich des Wandlers 140 ausnutzbar ist, d.h. daß die BereichsSchaltungen am jeweiligen Ende der Verstellgrenzen stattfinden. Das ümschlingungsgetriebe 140 ist nicht wie das Hydrostatgetriebe 40 durch Null verstellbar, sondern besitzt einen Verstellbereich in eine Drehrichtung in der Größenordnung von etwa 4 bis 6. Bas Summierungsplanetengetriebe 504 ist so ausgebildet, daß bei diesen Verstellverhältnissen die dritte und vierte Welle 31 u. 32 des Summierungsplanetengetriebes 504 innerhalb den Schaltbereichen gleiche Drehzahlverhältnisse, wie bei Getriebeausführung Fig. 1 mit hydrostatischem Wandler 40, gegeben sind. Das Summierungsplanetengetriebe 504 besitzt hierfür folgende Ausführungsform:
    [0025] Die erste Welle 53 ist mit einem Steg 21 verbunden, auf dem ineinandergreifende erste und zweite Planetenräder 125 und 126 gelagert sind, wobei die ersten Planetenräder 125 in ein Sonnenrad 122 eingreift, das mit der zweiten Welle 19 des Summierungsplanetengetriebes verbunden ist, die dritte Welle 31 mit einem Hohlrad 124, das in zweite Planetenräder 126 greift und die vierte Welle 32 mit einem Sonnenrad 123 verbunden ist, das ebenfalls. mit den zweiten Planetenrädern 126 in Triebverbindung steht.
    [0026] Der Schaltablauf der Getriebeausführung nach Figur 2 ist mit der Ausführung nach Figur 1 identisch.
    [0027] Die Primäreinheit C kann je nach gewünschter Eauform des Getriebes unmittelbar mit der Antriebswelle 2 verbunden sein oder über eine Stirnradstufe 128. Die Sekundäreinheit D des Ümschlingungsgetriebes 140 kann ebenfalls gleichachsig mit der zweiten Welle 19 des Summierungsplanetengetriebes angeordnet sein oder versetzt, wie dargestellt, über eine Stirnradstufe 127 verbunden werden. Das Verzweigungsgetriebe nach Figur 4 besitzt ebenfalls vier Vorwärtsfahrbereiche und einen Rückwärtsfahrbereich. Im ersten Fahrbereich ist die dritte W. 31 des Summierungsplanetengetriebes 4 über die Kupplung 11 mit der ersten Welle, dem Sonnenrad 20 der zweiten Planetengetriebeeinheit 305 verbunden, wobei gleichzeitig das Hohlrad 29 durch Schließen der Kupplung bzw. Bremse 15 gehäusefest ist. Im zweiten Fahrbereich ist die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes 4 über die Kupplung 12 ebenfalls mit der ersten Welle, dem Sonnenrad 20 der zweiten Planetengetriebeeinheit 305 gekoppelt bei geschlossener Kupplung 15. Durch die Kupplung 13 wird im dritten Fahrbereich die dritte Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes Mit der dritten Welle, dem Steg 28 der zweiten Planetengetriebeeinheit verbunden. Die Kupplung 14 verbindet im vierten Fahrbereich die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes ebenfalls mit der dritten Welle, dem Steg 28 der zweiten Planetengetriebeeinheit, die gleichzeitig mit der Abtriebswelle 3 verbunden ist. Alle Schaltungen werden bei Synchronlauf der entsprechenden Kupplungselemente vollzogen.
    [0028] Die zweite Planetengetriebeeinheit 305 besitzt für den Rückwärtsfahrbereich eine zusätzliche Planetengetriebestufe 6, die durch Schließen einer Bremse bzw. Kupplung 16 den Steg 26 mit dem Gehäuse 1 verbindet und dadurch eine Triebverbindung der dritten Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes 4 mit dem Sonnenrad 25 und dem Hohlrad 27 mit der Abtriebswelle 3 herstellt.
    [0029] Dieses Getriebesystem besitzt vier leistungsverzweigte Vorwärtsfahrbereiche und einen leistungsverzweigten Rückwärtsfahrbereich. In jedem Fahrbereich ist das Hydrostatgetriebe 40 in seinem maximalen positiven und negativen Verstellbereich voll ausnutzbar. Dies bedeutet, daß eine sehr hohe Getriebeeckleistung erzielt wird bzw. daß mit sehr kleinen Hydrostatgrößen bzw. mit einem kleinen stufenlosen Wandler 40; 140 auskommt zugunsten eines niedrigen Leistungsgewichtes und -Volumens, sowie entsprechend niedrige Hydrostatleistungsanteile auftreten zugunsten des Wirkungsgrades.
    [0030] Ein besonderer Vorteil dieser Erfindung besteht darin, daß gegenüber einem bekannten Getriebe dieser Art nach DP 31 47 447 keine separate Anfahrkupplung zwischen Motor und Getriebe erforderlich ist. Eei diesem Getriebesystem kann sehr vorteilhaft der Anfahrvorgang über eine ohnehin im Getriebe integrierte Kupplung bzw. Bremse 39 durch ein Steuer- bzw. durch ein Regelsignal, z.B. aus der Motordrehzahl oder / und einem lastabhängigen Signal oder / und einem Signal aus, z.B. manueller Betätigung mit kontinuierlichem Kupplungsdruck angesteuert werden. Alternativ ist es bei diesem Getriebesystem aber auch möglich, eine Anfahrkupplung zwischen Motor und Getriebe zu schalten in Form einer Reibungskupplung oder einer Flüssigkeitskupplung oder einer, mit einer Flüssigkeitskupplung kombinierten Reibungskupplung als Überbrückungskupplung. Eine zwischen Motor und Getriebe geschaltete Anfahrkupplung ist dann sinnvoll und zweckmäßig, wenn es sich um ein Fahrzeug handelt, das außergewöhnliche Anforderungen an die Anfahrkupplung stellen, was insbesondere bei Schwerfahrzeugen, wie Omnibussen oder Nutzkraftfahrzeugen der Fall sein kann.
    [0031] Wird die im Getriebe integrierte Kupplung bzw. Bremse 39 als Anfahreinrichtung verwendet, so hat diese die Aufgabe, innerhalb dem Schließvorgang den ersten Übersetzungsbereich bis hin zu einem bestimmten definierten Übersetzungspunkt X zu überbrücken. Der Übersetzungspunkt X entspricht einer gewissen Mindestübersetzung bzw. Mindesgeschwindigkeit, der z.B. mit der Übersetzung eines ersten Ganges eines Stufengetriebes zu vergleichen ist. Die Kupplung bzw. Eremse 39 ist in diesem Fall als Reibungskupplung ausgelegt und entsprechend dimensioniert. Die stufenlose Regelung beginnt ab dem Übersetzungspunkt X bis zur Endübersetzung bzw. zur Endgeschwindigkeit. Im Hinblick auf ein weiches angenehmes Anfahrverhalten wird der Kupplungsdruck innerhalb des Schließvorganges kontinuierlieh moduliert, wie bereits erwähnt, z.B. durch ein Signal aus der Motordrehzahl oder / und einem lastabhängigen Signal oder / und einem aus der Betätigung resultierendem manuellen Signal, was z.B. dem Loslassen einer Fahrkupplung entsprechen kann. Bei Getriebeausführungen mit einer zweiten Planetengetriebeeinheit nach Ausführung 105 und 205 ist die Anfahreinrichtung eine Bremse 39, die sowohl für den Rückwärtsbereich als auch für den Vorwärtsbereich dient und gleichzeitig auch im zweiten Vorwärtsfahrbereich als Abstützglied für das Abtriebsdrehmoment in geschlossenem Zustand dient. Innerhalb dem dritten und dem vierten Fahrbereich ist diese Bremse 39 geöffnet.
    [0032] Bei Ausführung nach Figur 4 besitzt die zweite Planetengetriebeeihheit 305 zwei Kupplungen bzw. Bremsen 15 und 16. Bei dieser Ausführung dient die Kupplung bzw. Bremse 15 für den Anfahrbereich in Richtung "Vorwärts" und die Kupplung bzw. Bremse 16 für den Anfahrbereich in Richtung "Rückwärts".
    [0033] Als Anfahreinrichtung kann bei diesen Ausführungen - zweite Planetengetriebeeinheit 305 - auch die erste Bereichskupplung 11 als Anfahrkupplung für den Vorwärtsbereich dienen.
    [0034] Eine weitere Ausführungsform als Alternative für die Anfahreinrichtung kann bei Anwendung eines hydrostatischen Getriebes 40 ein zwischen die Primäreinheit Hydrostateinheit A,und die Sekundäreinheit Hydrostateinheit B geschaltetes Bypaßventil 150 dienen, das als Bypaß zwischen Hoch- und Niederdruckleitung des Hydrostatgetriebes eingeschaltet ist. Im Anfahrzustand bei geschalteter erster Bereichskupplung arbeitet die erste verstellbare Hydrostateinheit A als Hydromotor und die zweite Hydrostateinheit B als Pumpe. Das Summierungsplanetengetriebe 4; 104, 204, 304, 404 ist, wie bereits beschrieben, so ausgelegt, daß in diesem Betriebszustand die zweite Hydrostateinheit B über das Summierungsplanetengetriebe mit einer Drehzahl angetrieben wird, die bei Verwendung eines Bypaßventils als Anfahreinrichtung, wesentlich höher ist, als die Drehzahl der ersten Hydrostateinheit A. Durch die Bypaßfunktion des Bypaßventils 150 wird über die, zwischen die beiden Hochund Niederdruckleitungen des Hydrostatkreislaufes hergestellte Verbindung im Anfahrzustand ausgeglichen. Durch ein Regelsignal, wie bei Ausführung mit Anfahrkupplung bzw. Anfahrbremseinrichtung, wird auch bei dieser Ausführung das Bypaßventil innerhalb dem Anfahrvorgang kontinuierlich geregelt, entsprechend dem Wunsch bzw. dem Bedienungsvorgang des Fahrers.
    [0035] Die Regelung des Bypaßventils ist mit der Motordrehzahl so abgestimmt, daß ein Übertourender zweiten Hydrostateinheit B verhindert wird. Die Möglichkeiten der Regelungssignale sind unter Funktionsablauf näher beschrieben. Alle Bereichskupplungen 11, 12, 13, 14 bzw. 35, 36, 38, 66 werden im Synchronzustand geschaltet und können aus diesem Grund auch als formschlüssige Kupplung oder besser als form- plus kraftschlüssige Kupplung mit einer entsprechenden Abweisverzahnung, wie z.B. in Patentanmeldung P 37 00 813.7 vorgeschlagen, was den Vorteil einer besonders kompakten und kostengünstigen Kupplungseinrichtung für alle Bereichskupplungen bringt. Eine Kühlschmierung für die Bereichskupplungen kann aufgrund der nicht auftretenden Kupplungsleistung, wie bei sonstigen Automatgetrieben bekannt, entfallen. Es verbindet sich damit der Vorteil, daß alle Kupplungen, wie erwähnt, klein,, kostengünstig und schleppmomentfrei ausgebildet werden können. Die für den Anfahrvorgang benutzte Kupplung bzw. Bremse 39 bzw. 15; 16 wird mit einer entsprechenden Kühlschmierung wegen der auftretenden Kupplungsleistung versehen, die nur während des Anfahrvorganges zweckmäßigerweise zugeschaltet ist. Gegenüber einem Getriebe mit einer eigenen Anfahrkupplung werden bei diesem Getriebesystem, bei dem die Anfahrkupplung im Getriebe integriert ist und gegebenenfalls als Bereichskupplung dient, Kosten und Bauraum gespart. Durch die spezielle Art dieses Verzweigungsgetriebesystems wird die Leistungskapazität gegenüber einem rein-hydrostatischen Getriebe, je nach Ausführungsform und Fahrzeugbedingungen, um mehr als das 15-fache (Leistungsvergrößerungsgrad gegenüber einem reinen Hydrostatgetriebe) vergrößert. Dadurch wird eine wesentliche Senkung des Leistungsgewichtes und des -volumens bzw. Senkung der Hydrostatgröße erzielt. Die hohen Drehzahlen, z.B. bei PKW, können technisch nur mit kleinen Hydrostateinheiten beherrscht werden. Das bedeutet, daß also die hohen Leistungsanforderungen größerer PKW's Systeme erfordern mit entsprechend hohem Leistungsvolumen, trotz kleiner Hydrostateinheiten, d.h. mit entsprechend großem Leistungsvergrößerungsgrad, der durch dieses Getriebesystem gegeben ist. Bei vorgenannten, bekannten Getriebesystemen dieser Art sind wesentlich größere Hydrostateinheiten erforderlich.
    [0036] Das Summierungsplanetengetriebe 4; 104; 204; 304; 404; 504 kann verschiedenartig ausgebildet werden. Die Ausf. 304 u. 504 Fig.1u.2, wurden bereits beschrieben. Das Summierungsplanetengetriebe 4 besteht aus zwei Planetengetriebestufen 8, 7, 10 und 17, 9 und 18. Die erste Welle 53 ist mit dem Steg 7 der ersten Planetengetriebestufe 8, 7, 10 verbunden und gleichzeitig mit dem Hohlrad 18 der zweiten Planetengetriebestufe verbunden. Die zweite Welle 19 des Summierungsplanetengetriebes ist mit beiden Sonnenrädern 8 und 17 verbunden. Die dritte Welle des Summierungsplanetengetriebes bildet der Steg 9 der zweiten Planetengetriebestufe und die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes steht mit dem Hohlrad 10 der ersten Planetengetriebestufe in Verbindung. (Figur 4)
    [0037] Das Summierungsplanetengetriebe 104, gemäß Figur 6, besitzt zwei ineinandergreifende Planetenräder 58 und 57. Wobei die erste Welle 53 des Summierungsplanetengetriebes mit einem Hohlrad 55 in Verbindung steht und in erste Planetenräder 57 eingreift. Die zweite Welle 19 des Summierungsplanetengetriebes ist mit dem Sonnenrad 54 verbunden, das ebenfalls in erste Planetenräder 57 greift. Die dritte Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes bildet der Steg, der alle Planetenräder 57 und 58 trägt. Die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes ist mit dem Sonnenrad 65, das mit zweite Planetenräder 58 kämmt, in Verbindung.
    [0038] Das Summierungsplanetengetriebe 204, nach Ausführung Figur 7, ist ebenfalls mit ineinandergreifende Planetenräder 64 und 63 ausgeführt, wobei die erste Welle 53 des Summierungsplanetengetriebes mit dem Steg 59 verbunden ist, der alle Planetenräder 63 und 64 trägt. Die zweite Welle 19 steht mit einem .Sonnenrad 60 in Verbindung, das in erste Planetenräder 64 eingreift. Die dritte Welle 31, die bei dieser Ausführungsform die äußere Abtriebswelle bildet, ist mit dem Hohlrad 62, das in zweite Planetenräder 63 greift, verbunden. Die Welle 32 als innere Abtriebswelle des Summierungsplanetengetriebes steht mit dem Hohlrad 61 in Verbindung, das mit erste Planetenräder 64 kämmt.
    [0039] Eine weitere Ausführungsform des Summierungsplanetengetriebes 404 ist in Figur 3 dargestellt. Diese Ausführungsform besteht aus zwei Planetengetriebestufen 86, 87, 88 und 83, 84, 85. Die erste Welle 53 steht mit einem Hohlrad 88 der ersten Planetengetriebestufe in Verbindung; die zweite Welle 19 mit beiden Sonnenrädern 86 und 83. Die dritte Welle 31 bildet die Stegwelle 87 und 84 beider Planetengetriebestufen. Die vierte Welle 32 ist mit dem Hohlrad 85 der zweiten Planetengetriebestufe in Verbindung. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, daß eine weitere Abtriebswelle 99 möglich ist, die mit der dritten Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes in Verbindung steht und über die vierte Welle 32 angeordnet ist. Diese zusätzliche Abtriebswelle 99 ist mit einer Welle der zweiten Planetengetriebeeinheit über eine Kupplung 101 verbindbar, wodurch ein zusätzlicher Rückwärtsfahrbereich geschaltet werden kann. Bei Anwendung dieser Summierungsplanetengetriebeeinheit 404 ist es also möglich, ein Getriebe mit vier Vorwärtsfahrbereichen und zwei Rückwärtsfahrbereichen zu schaffen. Wobei der erste Rückwärtsfahrbereich über die Kupplung 101 und der zweite Rückwärtsfahrbereich über die Kupplung 38 geschaltet ist bei geschlossener Bremse 39. (Figur 3)
    [0040] Die zweite Planetengetriebeeinheit 305 besteht aus einer ersten Planetengetriebestufe 20, 28, 29 und einer zweiten Planetengetriebestufe 25, 26, 27. Die erste Welle 48 der zweiten Planetengetriebeeinheit ist mit dem Sonnenrad 20 der ersten Planetengetriebestufe, die zweite Welle mit dem Sonnenrad 25 der zweiten Planetengetriebestufe, die dritte Welle mit dem Steg 28 der ersten Planetengetriebestufe und dem Hohlrad 27 der zweiten Planetengetriebestufe, sowie mit dem Abtriebswelle 3 verbunden. (Figur 4)
    [0041] Die zweite Planetengetriebeeinheit 205 nach Figur 3 bildet eine weitere Ausführungsform als Alternative zum Summierungsplanetengetriebe 105. Diese Ausführung besteht aus einem vierwelligen Planetengetriebe mit ineinandergreifende Planetenräder 93 nnd 94, wobei die erste Welle 48 mit einem Sonnenrad 92 in Verbindung steht, das in erste Planetenräder 93 greift. und die zweite Welle 47 mit einem Sonnenrad 89, das mit zweite Planetenräder 94 kämmt. Die dritte Welle bildet das Hohlrad 91, das ebenfalls mit den zweiten Planetenrädern 94 zusammenarbeitet und mit der Abtriebswelle 3, sowie einer Kupplungswelle 49 verbunden ist. Die vierte Welle 90 bildet den Steg für alle Planetenräder und ist mit einem Glied der Bremse 39 verbunden.
    [0042] Durch die Planetengetriebebauweise, d.h. Summierungsplanetengetriebe 4, 104, 204, 304, 404, zweite Planetengetriebeeinheit 5, 105, 205, 305 sind beliebige Getriebebauformen möglich, die verschiedenen fahrzeugspezifischen Anforderungen gerecht werden. Für Fahrzeuge, z.B. PKW's mit längsangeordnetem Motor und Getriebe, können alle Getriebebaueinheiten, Hydrostatpaket 40, Summierungsplanetengetriebe 4, 104, 204, 304, 404, die zweite Planetengetriebeeinheit 5, 105, 205 auf einer gemeinsamen Getriebeachse angeordnet werden, wie in Figur 1, 2, 3, 7 und 10 dargestellt.
    [0043] Für Fahrzeuge mit querangeordnetem Motor, z.B. Frontantrieb PKW oder auch für Schwerfahrzeuge, bietet sich an, die Getriebekomponenten, Hydrostatgetriebe 40 und die Verzweigungsgetriebeeinheiten, Summierungsplanetengetriebe, Bereichskupplungen und zweite bzw. dritte Planetengetriebeeinheit parallel zueinander versetzt anzuordnen, wie in Figur .8 dargestellt. Die Verbindung zwischen Antriebswelle 3 und der ersten Hydrostateinheit A wird über eine Stirnradstufe 51, die Verbindung zwischen Hydrostateinheit B und dem Summierungsplanetengetriebe über eine Stirnradstufe 52 hergestellt. Die Triebverbindungen zwischen Antriebswelle 3 und der ersten Welle 53 des Summierungsplanetengetriebes erfolgt über die Stirnradstufe 50. Bei dieser Ausführungsform ist es außerdem möglich, direkt über die erste Welle des Summierungsplanetengetriebes 53 anzutreiben durch eine Welle 67.
    [0044] Wie in Figur 9 dargestellt, ist es desweiteren möglich, die zweite Planetengetriebeeinheit 105; 205; 305 und die Bereichskupplung 11, 12, 13, 14 auf einer gemeinsamen Achse versetzt zum Summierungsplanetengetriebe 4ϊ 104; 204; 304; 404 und der Antriebswelle 2 anzuordnen, wobei die dritte Welle 31 und vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes 4; 104; 204; 304; 404; 504 über eine Stirnradstufe 78 bzw. 77 miteinander verbunden werden. Dies ist insbesondere für PKW-Getriebe in Frontbauweise sinnvoll, die eine kurze Baulänge, sowie einen gewissen Abstand von der Antriebswelle zur Getriebewelle fordern. Die Getriebeabtriebswelle 3 wird in diesem Ausführungsbeispiel zweckmäßigerweise mit einem Achsdifferential 80 über die Stirnradstufe 79 verbunden. Die beiden Achstriebwellen 81 und 82 treiben vorzugsweise direkt auf die Triebräder des Fahrzeugs.
    [0045] Das Hydrostatgetriebe 40 kann bei diesem Verzweigungsgetriebe, wie bereits erwähnt, zu einer Baueinheit zusammengeschlossen und in einem gemeinsamen geräuschgedämpften Gehäuse untergebracht werden, wie ansich bekannt. Es verbindet sich dadurch der weitere Vorteil, daß geräuscherzeugende Schwingungen im, in sich geschlossenem Gehäuse des Hydrostatgetriebes abgebaut werden und die gesamte Baueinheit kurz und kompakt kostengünstiger hergestellt werden kann und die Modulbauweise ermöglicht. Ein weiterer wesentlicher Vorteil beruht darauf, daß aufgrund der erfindungsgemäßen Bauweise aller Einzelbaugruppen wesentliche Wirkungsgradvorteile dadurch geschaffen werden, daß die Druckleitungen des Hydrostaten kurz sind und sonst übliche Verbindungsleitungen eingespart werden können, wodurch darüberhinaus weitere Vorteile hinsichtlich Geräusch, Kosten und Bauraum erzielt werden. Das Hydrostatgetriebe 40 kann auch bei einer Längsgetriebeausführung parallel zur Antriebswelle 2 versetzt, z.B. nach oben, sinnvoll angeordnet werden für den Fall, daß in den dadurch gewonnenen Bauraum ein Achsdifferential mit querliegender Triebachse eingebaut werden kann, z.B. für ein PKW-Getriebe mit Frontantrieb, jedoch längsangeordnetem Getriebe. Bei dieser Ausführungsform wird die erste Hydrostateinheit A über eine nicht dargestellte Stirnradstufe mit der Antriebswelle verbunden und die zweite Hydrostateinheit B ebenfalls mit einer nicht dargestellten Stirnradstufe mit der zweiten Welle 19 des Summierungsplanetengetriebes 4; 104; 204; 304; 404. Das in den Zeichnungen nicht dargestellte Achsdifferentialgetriebe wird bei dieser Ausführungsform über eine weitere nicht dargestellte Stirnradstufe zwischen der Abtriebswelle 3 und einer darunter liegenden parallel zur Antriebswelle angeordneten Ritzelwelle verbunden.
    [0046] Mit den Grundbaueinheiten, Hydrostatgetriebe 40, ümschlingungsgetriebe 140, Summierungsplanetengetriebe 4; 104; 204; 304; 404; 504, der zweiten Planetengetriebeeinheit 105; 205; 305; 405, sowie den Bereichskupplungen 69 lassen sich also verschiedene Getriebekombinationen bzw. Bauformen nach Art einer Modulbauweise verwirklichen.
    [0047] Funktionsablauf (Ausführung Figur 1)
    [0048] Im Anfahrzustand wird bei vorgewählter Fahrtrichtung "Vorwärts" und getretener Bremse die erste Bereichskupplung 35 geschlossen und damit die dritte Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes mit der zweiten Planetengetriebeeinheit 105 verbunden. Die vierte Welle 42 der zweiten Planetengetriebeeinh.105wird entsprechend der Übersetzung, was einer gewissen Mindestgeschwindigkeit X entspricht, lastlos angetrieben bei stehender Abtriebswelle 3. Zum Anfahren wird nun die Kupplung bzw. Bremse 39 allmählich geschlossen. Dies geschieht durch ein Signal, das entweder durch Loslassen des Bremspedals oder durch ein Antriebsdrehzahlsignal oder durch die Kombination beider Signale ausgelöst wird. Es ist auch möglich, durch Loslassen des Bremspedals über die Steuer- und Regeleinrichtung gleichzeitig die Motorregelung so zu beeinflussen, daß entsprechend dem jeweils auftretenden Abtriebsdrehmoment automatisch die Motordrehzahl angehoben wird, entsprechend der Motordrehmomentcharakteristik, indem z.B. aus einem Signal der Drehzahldrückung infolge der Anfahrzugkraft die Kraftstoffzufuhr zum Motor entsprechend angehoben wird. Als Alternative zur Anfahreinrichtung über die Kupplung kann auch das bereits beschriebene Bypaßventil 150 dienen, wobei der Schließvorgang dieses Ventils zur Überbrückung des ersten Übersetzungsbereiches über gleiche Signale wie beim Anfahren über eine Kupplung gesteuert bzw. geregelt wird. Bei beiden Anfahreinrichtungen ist ein weicher kontinuierlicher Anfahrvorgang erzielbar. Auch ein lastabhängiges Signal, z. B. aus dem Hochdruck des Hydrostatgetriebes kann die Anfahrregelung derart beeinflussen, daß eine gewisse Maximalzugkraft bzw. Maximalbelastungswerte des Getriebes nicht überschritten werden. Sobald die Kupplung bzw. Bremse 39 oder gegebenenfalls das Bypaßventil geschlossen ist, hat die Abtriebswelle 3 eine Drehzahl angenommen, die dem Übersetzungspunkt "X", d.h. der einer Mindestgeschwindigkeit des Fahrzeugs entspricht. Die Hydrostateinheit A ist hierbei noch auf seinem maximalen negativen Verstellwert ausgeregelt. Der Hydrostat 40 wird nun von seiner negativen Endverstellung zurückgeregelt auf Null und darüber hinaus bis zu seiner maximalen positiven Endstellung bzw. bis Ende des ersten Schaltbereiches. An diesem Punkt haben alle Glieder des Summierungsplanetengetriebes 4; 104; 204; 304; 404 Synchronlauf erreicht. Die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes hat in diesem Zustand auch Synchronlauf mit der ersten Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes, sowie der ersten Welle 48 der zweiten Planetengetriebeeinheit erreicht, wonach zum Schalten in den zweiten Bereich die Kupplung 36 geschlossen und die Verbindung der vierten Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes mit der ersten Welle 48 der zweiten Planetengetriebeeinheit hergestellt wird. Gleichzeitig wird die erste Bereichskupplung 35 geöffnet, womit der Schaltvorgang vom ersten in den zweiten Bereich abgeschlossen ist. Der Hydrostat wird nun wiederum in seine Gegenrichtung verstellt bis zu seiner negativen Endverstellung am Ende des zweiten Schaltbereiches. Beim Schalten in den dritten Schaltbereich hat die dritte Welle 49 und die Abtriebswelle 3 Gleichlauf mit der dritten Welle 31 des Summierungsplanetengetriebes erreicht, so daß diese Welle durch Schließen der Kupplung 66 mit der ersten Welle 31 verbunden werden kann. Die Kupplung 36 bleibt innerhalb dem dritten Bereich geschlossen und die Bremse bzw. Kupplung 39 wird geöffnet, so daß der Leistungsfluß über die Welle 31 und die Welle 48 auf die Abtriebswelle erfolgen kann. Der Hydrostat wird nun wiederum bis zu seiner anderen Endstellung durchgeregelt bis Erreichen des vierten Schaltpunktes nach Ende des dritten Fahrbereiches. An diesem Betriebspunkt haben alle Glieder des Summierungsplanetengetriebes, sowie der zweiten Planetengetriebeeinheit Synchronlauf erreicht. Beim Schließen der vierten Bereichskupplung 38 bleibt die Kupplung 36 geschlossen und die Kupplung 66 wird geöffnet. Die im Summierungsplanetengetriebe 304 aufsummierte Leistung wird nun über die vierte Welle 32 des Summierungsplanetengetriebes über zwei Kupplungen 36 und 38 und den beiden Wellen 48 und 47 der zweiten Planetengetriebeeinheit in blockgeschaltetem Zustand über die zweite Planetengetriebeeinheit 105 auf die Abtriebswelle 3 übertragen.
    [0049] Der erwähnte Synchronlauf der Kupplungselemente beinhaltet Abweichungen vom absoluten Synchronlauf, der z.B. durch Drehzahlschlupf des Hydrostaten bzw. des Umschlingungsgetriebes bedingt ist. Im Hinblick auf optimale Schaltqualität wird zweckmäßigerweise bei anspruchsvollen Anwendungen lastabhängig der Schaltpunkt korrigiert.
    [0050] Bei Anwendung im PKW oder allgemein bei Straßenfahrzeugen kann der vierte Schaltbereich ausschließlich als Over-drive-Bereich genutzt werden. Die Kupplungsmomente aller Bereichskupplungen sind relativ niedrig, da die hohen Abtriebsdrehmomente der Abtriebswelle 3 durch die zweite Planetengetriebeeinheit in den unteren Fahrbereichen - Bereich 1 - Bereich 2 - stark untersetzt werden, was zum Vorteil hat, daß die Bereichskupplungen klein und kostengünstig ausgelegt werden können.
    [0051] Ein, zwischen die Hydrostateinheiten A und B geschaltetes Bypaßventil ist ansich bekannt, z.B. in der P - DE 27 58 659. Hierbei hat dieses Ventil jedoch die Aufgabe, Hydrostatverspannungen zu verhindern, wenn zwei Bereichskupplungen geschaltet sind, um an dem entsprechenden Übersetzungspunkt den Hydrαstat lastlos zu setzen. Andere bekannte Bypaßventile haben beispielsweise die Aufgabe, bei Fahrzeugstillstand bei Regelstellung "Null" eventuelle Regelungenauigkeiten auszugleichen. Diese Bypaßeinrichtungen berühren nicht den Erfindungsgegenstand.
    [0052] Die im Getriebe integrierte Anfahreinrichtung als Bremse 39 hat den Vorteil, daß eine Anfahrkupplung zwischen Motor und Getriebe entfallen kann, wodurch wesentliche Kosten und Bauraum gespart werden.
    [0053] Anstelle des stufenlosen Wandlers, in Form eines Umschlingungsgetriebes 140, können auch beliebige andere stufenlose Wandlereinrichtungen, wie z.B. ein Reibradgetriebe Verwendung finden.
    [0054] Ein besonderer Vorteil des Getriebesystems beruht darauf, daß alle Kupplungen bzw. Schalteinrichtungen zwischen den beiden Planetengetriebeeinheiten - Summierungsplanetengetriebe und der zweiten Planetengetriebeeinheit - angeordnet werden können, was die erwähnte Modulbauweise erlaubt und kosten- und bauraumgüristige Ausführung der einzelnen Bauelemente ermöglicht.
    [0055] Zur Schaltoptimierung ist, wie ansich bekannt, die Kupplungssteuereinrichtung so ausgelegt, daß eine kurzzeitige Kupplungsüberschneidung gegeben ist und daß das Öffnungssignal der zuvor geschalteten Kupplung aus dem Drucksignal des Kupplungsdruckes der Folgekupplung resultiert. Das Schaltsignal kann auf bekannte Art auf elektrischem oder / und hydraulischem Weg übertragen werden.
    [0056] Bezusrszeichen
    [0057] 1 Gehäuse 33
    [0058] 2 Antriebswelle 34
    [0059] 3 Abtriebswelle 35 Kupplung 1. + 3. Bereich
    [0060] 4 Summierungsplanetengetriebe 36 Kupplung 2. + 4. Bereich
    [0061] 5 2. Planetengetriebeeinheit 37 Kupplung 3. Bereich
    [0062] 6 3. Planetengetriebeeinheit 38 Kupplung Rückwärtsbereich
    [0063] 7 Steg 39 Kupplung bzw. Bremse
    [0064] 8 Sonnenrad 1. + 2. + Rückwärtsbereich
    [0065] 9 Steg 1. Schaltwelle 40 Hydrostatgetriebe
    [0066] 10 Hohlrad 2. Schaltwelle 41 Hohlrad
    [0067] 11 1. Eereichskupplung 42 Steg = (4. Welle)
    [0068] 12 2. Bereichskupplung 43 Sonnenrad
    [0069] 13 3. Bereichskupplung 44 Steg
    [0070] 14 4. Bereichskupplung 45 Hohlrad
    [0071] 46 Sonnenrad
    [0072] 15 Kupplung bzw. Bremse für Anfahrbereich 47 Welle = (2. Welle)
    [0073] 16 Kupplung Rückwärtsbereich 48 Welle = (1. Welle)
    [0074] 17 Sonnenrad 49 Welle = (3. Welle )
    [0075] 18 Hohlrad 50 Stirnradstufe
    [0076] 19 Welle 51 Stirnradstufe
    [0077] 20 Sonnenrad 52 Stirnradstufe
    [0078] 21 Kupplungsglied 53 Welle
    [0079] 22 Kupplungsglied 54 Sonnenrad
    [0080] 23 Kupplungsglied 55 Hohlrad
    [0081] 24 Kupplungsglied 56 Steg
    [0082] 25 Sonnenrad 57 Planetenrad
    [0083] 26 Steg 58 Planetenrad
    [0084] 27 Hohlrad 59 Steg
    [0085] 28 Steg 60 Sonnenrad
    [0086] 29 Hohlrad 61 Hohlrad
    [0087] 30 62 Hohlrad
    [0088] 31 Welle 3.Welle d.S.Pl.Getr. 63 Planetenrad
    [0089] 32 Welle 4. Welle des Sum64 Planetenrad mierungsplanetengetr. Bezugszeichen
    [0090] 55 Sonnenrad 98 Kupplungspaket 66 Kupplung 99 Welle 67 Antriebswelle Fig. 6 101 Kupplung 68 Antriebswelle 69 Bereichskupplungen 104 Summierungsplanetengetriebe 70 204 Summierungsplanetengetriebe 71 Sonnenrad 304 Summierungsplanetengetriebe 72 Steg 404 Summierungsplanetengetriebe 73 Hohlrad 504 Summierungsplanetengetriebe 74 Hohlrad 75 2. Planetenrad 105 2. Planetengetriebeeinheit 76 1. Planetenrad 205 2. " » 77 Stirnradstufe 305 2. " » 78 Stirnradstufe 405 2. " " 79 Stirnradstufe 80 Achsdifferential 140 ümschlingungsgetriebe 81 Achstriebwelle 150 Bypaßventil 82 Achstriebwelle 83 Sonnenrad 120 Sonnenrad 84 Steg 121 Steg 85 Hohlrad 122 Sonnenrad 86 Sonnenrad 123 Sonnenrad
    [0091] 87 Steg 124 Hohlrad
    [0092] 88 Hohlrad 125 Planetenrad
    [0093] 89 Sonnenrad 126 Planetenrad
    [0094] 90 Steg 127 Stirnradstufe
    [0095] 91 Hohlrad 128 Stirnradstufe
    [0096] 92 Sonnenrad 129 Rückfahreinrichtung
    [0097] 93 Planetenräder
    [0098] 94 Planetenräder C = Primäreinheit
    [0099] 95 Kupplungspaket D = Sekundäreinheit
    [0100] 96 Stirnradstufe
    [0101] 97 Stirnradstufe
    [0102] 19.03.87
    权利要求:
    ClaimsP a t e n t an s p r ü c h e :
    1. Stufenloses Verzweigungsgetriebe, insbesondere für Kraftfahrzeuge, mit wenigstens drei Vorwärtsfahrbereichen bestehend aus einem aus einer Primäreinheit und einer Sekundäreinheit gebildetem stufenlosen Wandler, einem vierwelligen Summierungsplanetengetriebe zur Aufsummierung der am Getriebeeingang in zwei Leistungszweige aufgeteilten Leistung und einer nachgeordneten zweiten Planetengetriebeeinheit, wobei die Eingangswelle mit der Primäreinheit und einer ersten Welle des Summierungsplanetengetriebes in ständiger Triebverbindung steht und die Sekundäreinheit mit einer zweiten Welle des Summierungsplanetengetriebes ständig verbunden ist
    d a d ur c h g e k e nn z e i c hn e t , daß zum Schalten von mehreren Vorwärtsfahrbereichen und wenigstens einem Rückwärtsfahrbereich die zweite Planetengetriebeeihheit (105; 305; 205) wenigstens vierwellig ausgebildet ist oder daß zum Schalten von wenigstens drei Vor wärtsfahrbereichen ohne integriertem Rückwärtsbereich die zweite Planetengetriebeeinheit (405 Fig. 8 ) dreiwellig ausgebildet ist und daß eine Welle (41, 44; 28, 27; 91) der zweiten Planetengetriebeeinheit ständig mit der Abtriebswelle (3) verbunden ist.
    2. Verzweigungsgetriebe nach Anspruch 1
    d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß der stufenlose Wandler ein, ansich bekanntes, Hydrostatgetriebe (40) ist, dessen Primäreinheit aus einer Hydrostateinheit (A) verstellbaren Volumens und die Sekundäreinheit eine Hydrostateinheit (B), vorzugsweise konstanten Volumens ist, wobei das Summierungsplanetengetriebe (304; 4; 104; 204) so ausgebildet ist, daß die Bereichsschaltungen vorzugsweise an den jeweiligen positiven bzw. negativen Verstellgrenzen des Hydrostatgetriebes bei Synchronlauf der entsprechenden Kupplungselemente stattfinden.
    3. Verzweigungsgetriebe nach Anspruch 1
    d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß der stufenlose Wandler ein, ansich bekanntes, ümschlingungsgetriebe darstellt, wobei die Primäreinheit (C) mit der Antriebswelle (2), sowie einer Welle (121) des Sum mierungsplanetengetriebes (504) ständig in Triebverbindung steht und die Sekundäreihheit (D) ständig mit einer zweiten Welle (122) des Summierungsplanetengetriebes (504) verbunden ist und daß im Anfahrbereich das ümschlingungsgetriebe (140) auf größte Übersetzung eingestellt ist, so daß die Sekundäreinheit (D) höchstes Drehmoment abgeben kann und daß das Summierungsplanetengetriebe (504) so ausgelegt ist, daß an den jeweiligen Verstellgrenzen des Wandlergetriebes bzw. ümschlingungsgetriebe (140) die Kupplungselemente der Kupplung für die nächste BereichsSchaltung Synchfonlauf aufweisen.
    4. Verzweigungsgetriebe nach Anspruch 1 bis 3
    d a d ur c h g e k e nn z e i c h n e t ,
    daß eine, im Getriebe integrierte Anfahreinrichtung (Kupplung bzw. Bremse 39; 15; 16 oder Bypaßventil 150) vorgesehen ist, mittels dieser der erste Fahrbereich bis zu einem definierten Übersetzungspunkt "X", an dem die stufenlose Regelung beginnt, überbrückt wird.
    5. Verzweigungsgetriebe nach Anspruch 1 bis 3 d a d ur c h g e k e nn z e i c h n e t , daß eine, ansich bekannte, Anfahrkupplung als Flüssigkeitskupplung oder Reibungskupplung zwischen Motor und Getriebe als Anfahreinrichtung vorgesehen ist, womit der erste Fahrbereich bis zu einem definierten Übersetzungspunkt "X" , an dem die stufenlose Regelung beginnt, überbrückt wird.
    6. Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 5
    d a d ur c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß das Summierungsplanetengetriebe (104; 204; 304; 504) mit ineinandergreifende erste Planetenräder (57; 64; 76; 125) und zweite Planetenräder (58; 63; 75; 126) ausgebildet ist oder daß alternativ das Summierungsplanetengetriebe (4) aus einer ersten Planetengetriebestufe (17, 9, 18) und einer zweiten Planetengetriebestufe ( 8, 7, 10) besteht.
    7. Verzweigungsgetriebe nach Anspruch 1 bis 6
    d ad ur c h g e k e nn z e i c hn e t , daß die zweite Planetengetriebeeinheit (105) aus zwei Planetengetriebestufen (43, 42, 41; 46, 44, 45) besteht und die Sonnenräder (43, 46) miteinander verbunden sind und der Steg (44) der ersten Planetengetriebestufe mit dem Hohlrad (41) der zweiten Planetengetriebestufe verbunden ist, das Hohlrad (45) der ersten Planetengetriebestufe mit einer Kupplungswelle (48) in Verbindung steht, der Steg (42) mit einem Glied der Kupplung bzw. Bremse (39) verbunden ist und daß der Steg (44) mit der Abtriebswelle (3), sowie dem Hohl rad (41) der zweiten Planetengetriebestufe ständig verbunden ist.
    8. Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 9
    d a d u r c h g e k e nn z e i c hn e t ,
    daß alternativ die zweite Planetengetriebeeinheit (305) aus zwei Planetengetriebestufen ( 5, 6) besteht, wobei die erste Welle (48) mit einem Sonnenrad (20) der ersten Planetengetriebestufe ( 5) verbunden ist, daß der Steg (28) der ersten Planetengetriebestufe mit der Abtriebswelle (3), mit dem Hohlrad (27) der zweiten Planetengetriebestufe ( 6), sowie mit einem Glied (23) der Kupplung (13) ständig verbunden ist, daß das Sonnenrad (25) der zweiten Planetengetriebestufe mit der dritten Welle (31) des Summierungsplanetengetriebes (4; 204) ständig verbunden ist, daß der Steg (26) der zweiten Planetengetriebestufe ( 6) mit einem Glied der Kupplung bzw. Bremse (16) verbunden ist, daß das Hohlrad (29) der ersten Planetengetriebestufe entweder fest mit dem Gehäuse gekoppelt ist (Fig. 8) oder mit einem Glied der Kupplung bzw. Bremse (15) in Verbindung steht (Figur 4).
    9. Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 8
    d a d u r c h g e k e nn z e i c h n e t , daß die zweite Planetengetriebeeinheit (205, Fig. 3) aus ineinandergreifende Planetenräder (93 und 94) besteht, wobei die erste Welle (48) über ein Sonnenrad ( 92) in erste Planetenräder (93) eingreift, die zweite Welle über ein Sonnenrad (89) in zweite Planetenräder (94); ein Höhlrad (91) ebenfalls mit den zweiten Planetenrädern (94) kämmt, das ständig mit der Abtriebswelle (3) verbunden ist und daß der Steg (90) beider Planetenräder (93,94) gleichzeitig mit einem Glied der Kupplung bzw. Bremse (39) verbunden ist.
    10. Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 9
    d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß das Summierungsplanetengetriebe (404) als weitere Alternative mit zwei Stirnradstufen (86, 87, 88; 83, 84, 85) ausgebildet ist, wobei die erste Welle (53) mit dem Hohlrad (88) der ersten Planetengetriebestufe in Verbindung steht, die zweite Welle (19) mit den beiden Sonnenrädern (86 und 83) beider Planetengetriebestufen verbunden ist, die dritte Welle (31) den Steg (87 und 84) beider Planetengetriebestufen bildet und das Hohlrad (85) der zweiten Planetengetriebestufe mit der vierten Welle (32) in Triebverbindung steht und daß gleichzeitig eine weitere Welle (99) vorgesehen ist, die ebenfalls mit den beiden Stegwellen (84 und 87) der beiden Planetengetriebestufen ver bunden ist, die als zusätzliche Kupplungswelle für eine weitere Ausführungsform des Getriebes dient, die über die Kupplung (101) mit der zweiten Welle (47) der zweiten Planetengetriebeeinheit (105; 205) verbindbar ist zum Schalten eines Rückfahrbereiches (Fig. 3).
    Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 10
    d ad u r c h g e k e n n z e i c hn e t ,
    daß im ersten Schaltbereich die dritte Welle (31) des Summierungsplanetengetriebes (304; 504; 404; 104) mit der ersten Welle (48) der zweiten Planetengetriebeeinheit durch eine Kupplung (35) verbunden und der Steg (42; 90) der zweiten Planetengetriebeeinheit (105; 205) durch eine Kupplung bzw, eine Bremse (39) mit dem Gehäuse verbunden ist, daß im zweiten Schaltbereich die vierte Welle (32) des Summierungsplanetengetriebes (304; 504; 404; 104) mit der ersten Welle (48) der zweiten Planetengetriebeeinheit (105; 205) über eine Kupplung (36) verbunden ist und der Steg (42; 90) der zweiten Planetengetriebeeinheit ebenfalls, wie im ersten Fahrbereich, über die Kupplung bzw. Bremse (39) mit dem Gehäuse in Verbindung bleibt, daß im dritten Fahrbereich die dritte Welle (31) des Summierungsplanetengetriebes (304; 504; 404; 104) mit der dritten Welle (49) der zweiten Planetengetriebeeinheit über eine Kupplung (66) gekoppelt ist, wobei die erste Welle (48) der zweiten Planetengetriebeeinheit (105, 205) mit der vierten Welle (32) des Summierungsplanetengetriebes über eine Kupplung (36), wie im zweiten Fahrbereich, verbunden bleibt, daß im vierten Fahrbereich die vierte Welle (32) des Summierungsplanetengetriebes mit der ersten Welle (48) und gleichzeitig mit der zweiten Welle (47) der zweiten Planetengetriebeeinheit (105, 205) über Kupplungen (36 und 38) verbunden ist, daß im Rückwärtsfahrbereich die vierte Welle (32) des Summierungsplanetengetriebes mit der zweiten Welle (47) der zweiten Planetengetriebeeinheit über eine Kupplung (38) gekoppelt ist und gleichzeitig der Steg (42; 90) der zweiten Planetengetriebeeinheit über eine Kupplung bzw. Bremse (39) mit dem Gehäuse gekoppelt ist (Fig. 1, 2 u.a.).
    12. Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 11
    d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß bei Ausführung nach Fig. 4 die dritte Welle (31) des Summierungsplanetengetriebes (4; 204) direkt mit einem Glied - Sonnenrad (25) der zweiten Planetenge triebeeinheit (305) verbunden ist, daß im ersten Schaltbereich die dritte Welle (31) des Summierungsplanetengetriebes (4, 204) mit der ersten Welle (48) der zweiten Planetengetriebeeinheit (305) über eine Kupplung (11) verbunden ist, daß im zweiten Fahrbereich die vierte Welle (32) des Summierungsplanetengetriebes (4, 204) ebenfalls mit der ersten Welle (48) der zweiten Planetengetriebeeinheit (305) gekoppelt ist, daß im dritten Fahrbereich die dritte Welle (31) des Summierungsplanetengetriebes über eine Kupplung (13) direkt mit der Abtriebswelle in Triebverbindung steht
    und daß im vierten Fahrbereich die vierte Welle (32) des Summierungsplanetengetriebes mit der Abtriebswelle über eine Kupplung (14) verbunden ist.
    13. Verzweigungsgetriebe nach Anspruch 1 bis 12 d a d ur c h g e k e nn z e i c hn e t , daß alle Bereichskupplungen (11, 12, 13, 14 bzw. 35, 35, 38, 66 bzw, 35, 36, 37, 38, 66) zu einem Kupplungspaket zusammengefaßt sind, und daß alternativ jeweils zwei Kupplungen ( 35, 66 bzw. 36, 38) übereinander angeordnet sind.
    14. Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 13 d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß eine im Getriebe integriete Anfahreinrichtung als Bremse bzw. Kupplung (39) vorgesehen ist, durch die ein erster, einer bestimmten Mindestgeschwindigkeit entsprechender Übersetzungsbereich (X) überbrückt wird, wobei diese Kupplung entweder vom Fahrer manuell betätigt wird oder über eine entsprechende Fahrzeugregelung, vorzugsweise einer elektronischen Regelung, angesteuert wird,und zwar derart, daß der Kupplungsdruck in Abhängigkeit eines oder mehrerer Regelsignale, z.B. aus dem Motordrehzahl- signal oder / und einem lastabhängigem Signal oder /und einem Signal aus der Betätigungseinrichtung des Fahrzeugs moduliert wird.
    Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 14
    d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß eine im Getriebe integrierte Anfahreinrichtung vorgesehen ist, die als Bypaßventil (150) zwischen Hoch- und Niederdruckleitungen der Hydrostateinheiten (A und B) angeordnet ist, das durch ein oder mehrere Signale angesteuert wird, wodurch die Bypaßfunktion während des Anfahrvorganges dosierbar ausgeschaltet wird und daß das Steuerbzw. Regelsignal alternativ ein Motordrehzahlsignal oder / und ein lastabhängiges Signal oder / und ein aus der Be tätigungseinrichtung resultierendes Signal ist.
    16. Verzweigungsgetriebe nach Anspruch 1 bis 15
    d a d ur c h g e k e n n z e i c h n e t ,
    daß die Baueinheiten Hydrostatpaket (40) bzw. ümschlingungsgetriebe (140), Summierungsplanetengetriebe (4; 104; 204; 304; 404; 504) und Kupplungspaket (69;95) und die zweite Planetengetriebeeinheit (105; 205; 305) jeweils kompakte abgeschlossene Baueinheiten bilden in Form einer Modulbauweise und daß alle Baueinheiten parallel versetzt zueinander angeordnet werden können (z.B. Fig. 8, 9, 10).
    17. Verzweigungsgetriebe nach mehreren der Ansprüche 1 bis 16 d a d ur c h g e k e n n z e i c hn e t , daß die Hydrostateinheiten (A und B) , wie ansich bekannt, hintereinander angeordnet und in einem Extragehäuse geräuschgekapselt untergebracht sind und in beliebiger Form in verschiedenen Getriebeformen fahrzeugfreundlich angeordnet werden können.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    US8142319B2|2012-03-27|Transmission system
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    法律状态:
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    1988-04-20| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1987902383 Country of ref document: EP |
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    优先权:
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    DEP3612037.5||1986-04-10||
    DE3612037||1986-04-10||
    DEP3709191.3||1987-03-20||
    DE19873709191|DE3709191A1|1986-04-10|1987-03-20|Stufenloses verzweigungsgetriebe insbesondere fuer kraftfahrzeuge|DE19873763644| DE3763644D1|1986-04-10|1987-04-08|Stufenloses verzweigungsgetriebe insbesondere fuer kraftfahrzeuge.|
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